Amerika vor der Wahl

ACADEMIA SUPERIOR — Gesellschaft für Zukun­fts­forschung beschäftigt sich bere­its heute mit den The­men von mor­gen und disku­tiert deshalb einen Tag vor der amerikanis­chen Präsi­dentschaftswahl mit Eugen Fre­und über das poli­tis­che Sys­tem in Ameri­ka, seine Ein­schätzung zur Wahl und die möglichen Auswirkun­gen des vielle­icht wichtig­sten Urnen­gangs der Welt.

Mit Eugen Fre­und hat ACADEMIA SUPERIOR einen wahren Ameri­ka-Experten ein­ge­laden: Eugen Fre­und war fünf Jahre beim Öster­re­ichis­chen Presse- und Infor­ma­tions­di­enst in New York tätig, von 1995 bis 2001 ORF-Kor­re­spon­dent in Wash­ing­ton, D.C. und er veröf­fentlichte unter anderem die Büch­er „Mein Ameri­ka”, „Präsi­dent Oba­ma — der lange Weg ins Weiße Haus” und „Bren­npunk­te der Welt­poli­tik: Wie alles mit allem zusam­men­hängt”. Auch in der heuti­gen Wahlnacht wird er auf den heimis­chen Fernse­hbild­schir­men in fachkundi­gen Diskus­sion­srun­den und als Live-Kom­men­ta­tor der Ergeb­nisse in den USA zu sehen sein.

ACADEMIA SUPERIOR Obmann-Stv. Mag. Thomas Stelz­er begrüßte rund 350 Gäste beim DIALOG im Süd­flügel des Linz­er Schloss­es, der mit Unter­stützung der HYPO Oberöster­re­ich, vertreten durch Prok. Dr. Mari­et­ta Kra­tochwill, stattge­fun­den hat. Der Obmann von ACADEMIA SUPERIOR, Mag. Michael Strugl, war mit ein­er Videogrußbotschaft aus Wash­ing­ton, D.C., präsent, wo er zurzeit den Wahlkampf und die Wahl vor Ort beobachtet: „Hier in Wash­ing­ton hat man gar nicht den Ein­druck, dass ein Wahlkampf im Finale ist” schildert er seine Eindrücke.

Der repub­likanis­che Kan­di­dat Mitt Rom­ney und der amtierende demokratis­che Präsi­dent Barack Oba­ma liefern sich bis zulet­zt ein span­nen­des Kopf-an-Kopf-Ren­nen. Dabei ver­wies Eugen Fre­und auf die über­raschend laufend­en Pri­maries (Vor­wahlkampf) bei den Repub­likan­ern und den ungewöhn­lichen Weg Barack Oba­mas in das höch­ste Amt der Vere­inigten Staat­en. „What is that leop­ard doing at this alti­tude?” zitiert Eugen Fre­und den Amerikanis­chen Schrift­steller Ernest Hem­ing­way und geht der Frage auf den Grund, wie es Mitt Rom­ney über­haupt zum Präsi­dentschaft­skan­di­dat­en geschafft hat. Auch der Sieg des damals nach nur ein­er Leg­is­laturpe­ri­ode im Sen­at poli­tisch sehr uner­fahre­nen Afro-Amerikan­ers Barack Oba­ma vor vier Jahren war bekan­ntlich alles andere als wahrscheinlich.

„Um die Vor­wahlen zu gewin­nen, muss man Farbe beken­nen”, erk­lärt Eugen Fre­und die zunächst sehr rechte Posi­tion­ierung des repub­likanis­chen Kan­di­dat­en: Abtrei­bung kommt nicht in Frage, die Steuern sind zu hoch, der Iran muss bekämpft wer­den, Rus­s­land ist die größte Gefahr für den Welt­frieden, etc. waren Aus­sagen, die man von Mitt Rom­ney hörte. Um nach dem Gewinn des repub­likanis­chen Tick­ets jet­zt bei der Präsi­dentschaftswahl auch die Stim­men der gemäßigteren Repub­likaner­In­nen zu gewin­nen, ist der Rutsch in die Mitte notwendig. Das bringt notwendi­ger­weise die Ungewis­sheit mit sich, wo Rom­ney als Präsi­dent dann wirk­lich ste­hen wird.

Als Präsi­dent hat Oba­ma in ein­er wirtschaftlichen Aus­nahme­si­t­u­a­tion ein schw­eres Erbe von seinem repub­likanis­chen Vorgänger über­nom­men, vertei­digt Eugen Fre­und die dem amtieren­den Präsi­den­ten oft vorge­wor­fene schlechte wirtschaftliche Lage der USA. Während sein­er Amt­szeit musste er viele Kom­pro­misse einge­hen, kon­nte aber den­noch Beein­druck­endes umset­zen: Die Gesund­heitsver­sicherung „Oba­maCare”, die 30 Mil­lio­nen US-Amerikaner­In­nen eine Ver­sicherung bescherte, die sie nach zuvor gel­tenden Richtlin­ien nie hät­ten bekom­men kön­nen; die Ret­tung der US-Autoin­dus­trie; die Schaf­fung von Arbeit­splätzen und nicht zulet­zt die Sta­bil­isierung der Wirtschaft nach der Finanzkrise. Die Haup­tan­griffe, denen er aus­ge­set­zt ist, sind hierzu­lande kaum bekan­nt. So glauben auf­grund der Ver­bre­itung durch gewisse amerikanis­che Fernsehsender etliche Amerikaner­In­nen, dass Ameri­ka von einem mus­lim­is­chen Aus­län­der regiert wird und dass die USA unter Barack Oba­ma zu einem sozial­is­tis­chen, europäisierten Land verkom­men wird.

Als Eugen Fre­und 1980 in den USA mit der Auf­gabe betraut war, das Bild Öster­re­ichs etwas zurecht zu rück­en, wurde er mit fol­gen­dem Bild der Amerikaner­In­nen von Öster­re­ich kon­fron­tiert: „Öster­re­ich ist ein kom­mu­nis­tis­ches Nazi-Land, in dem der Kaiser auf einem weißen Lip­iz­zan­er durch die Haupt­stadt Salzburg reit­et und auf seinen Lip­pen die Bun­deshymne pfeift, die aus „The Sound of Music” stammt.”

Bis zur let­zten Minute rin­gen die bei­den Präsi­dentschaft­skan­di­dat­en nun in den 8 bis 10 soge­nan­nten „Swing-States” um Wäh­ler­stim­men. Dabei fließen laut groben Schätzun­gen ca. 1 Mil­liarde US-Dol­lar pro Präsi­dentschaft­skan­di­dat­en in den Wahlkampf, wovon ins­beson­dere die Fernse­hanstal­ten profitieren.

Noch ist die Wahl nicht entsch­ieden, die Swing-States entschei­den den Wahlaus­gang. „Oder die Wahl wird über­haupt erst im Gerichtssaal entsch­ieden”, meint Fre­und. Da die Wahlfor­mal­itäten in jedem der Bun­destaat­en der USA unter­schiedlich geregelt sind, birgt das eine Unzahl an Hür­den, welche die Men­schen am Tag der Wahl vom Wählen abhal­ten kön­nten. Auch die Wahlzettel sind in den meis­ten Staat­en hoch kom­plex, denn am „Super Tues­day” wird nicht nur der Präsi­dent (bzw. die Wahlmän­ner) gewählt, son­dern auch eine ganze Rei­he unter­schiedlich­er Repräsen­tan­ten der einzel­nen Regio­nen. Dazu kom­men noch Ref­er­en­den und ins­ge­samt 176 Volksab­stim­mungen in 38 Staat­en. So kann ein Wahlzettel dur­chaus mehrere Seit­en umfassen.

„Ein amerikanis­ch­er Präsi­dent hat nicht so viel Macht, wie wir glauben.”

Den Umfra­gen zufolge und „wenn alles mit recht­en Din­gen zuge­ht”, so Eugen Fre­und, wird Barack Oba­ma die Wahl gewin­nen. Doch let­ztlich darf man auch die Macht eines amerikanis­chen Präsi­den­ten nicht über­schätzen. Fre­und betonte, dass „ein amerikanis­ch­er Präsi­dent nicht so viel Macht hat, wie wir glauben”, ist er doch an die Zus­tim­mung des Kon­gress­es gebun­den und der Ober­ste Gericht­shof als eine sehr mächtige Insti­tu­tion in den USA kann jedes Gesetz wieder aufheben.

Die Außen­poli­tik und die Stel­lung Europas spiel­ten im Präsi­dentschaftswahlkampf eine sehr unter­ge­ord­nete Rolle. Den­noch meint Eugen Fre­und, dass Barack Oba­ma für Europa ver­mut­lich der bessere Kan­di­dat wäre, vor allem in Hin­blick auf die Klimapoli­tik. Ger­ade im außen­poli­tis­chen Bere­ich unter­schei­den sich die bei­den Kan­di­dat­en jedoch nicht zu sehr. Bei Mitt Rom­ney herrscht größere Ungewis­sheit, in welche Rich­tung er gehen wird, da er sich im Laufe des Wahlkampfs sehr ins gemäßigte Zen­trum bewegt hat; als Ver­leugn­er der Kli­maer­wär­mung würde Klimapoli­tik in sein­er Regierung eine gerin­gere Rolle spie­len, was auf­grund der großen CO2-Emis­sio­nen und des großen Energie­ver­brauchs der USA glob­ale Auswirkun­gen haben würde. Inner­poli­tisch kön­nte man erwarten, dass Rom­ney die Gesund­heit­sre­form rück­gängig macht, die Steuer­erle­ichterun­gen für Reiche ver­längert und die Steuern noch weit­er senken wird.

In ein­er leb­haften Diskus­sion wurde in dem DIALOG ein über­aus fundiert­er Ein­blick in die Bedin­gun­gen, Aus­gangssi­t­u­a­tio­nen und mögliche Kon­se­quen­zen der US-Wahl gewährt, die auch die ver­schiede­nen Dimen­sio­nen dessen beleuchtete, was es alle vier Jahre bedeutet, wenn „Ameri­ka vor der Wahl” steht.